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Folgende
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller Verträge mit Webarea51 - Frank
Weber (im folgenden "Anbieter" genannt). Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam
sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen hiervon unberührt.
Dienstleistungsbeschreibung
Es werden Dienstleistungen erbracht, die der
Gestaltung von Inhalten im Internet dienen.
Neben der konzeptionellen Beratung, dem Umsetzen
der überbrachten Daten in ein entsprechendes
Internetformat kann beratende Hilfestellung bei
der technischen Realisation der für eine
Internet-Präsentation notwendigen Infrastruktur
mit eingeschlossen sein.
Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere
Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne
Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind
innerhalb 7 Tagen ab Erhalt geltend zu machen.
Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in
der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Wir sind
berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen
des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen
ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten
und Zinsen angefallen, so sind wir berechtigt,
die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf
die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung
anzurechnen.
Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so sind
wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden
Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu
sperren. Weiterhin sind wir berechtigt, von dem
betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von
den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für
offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in
Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der
Deutschen Bundesbank zzgl. der gesetzlichen
Umsatzsteuer zu berechnen.
Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen
sowie Umstände, die uns erst nach
Vertragsabschluß bekannt werden und befürchten
lassen, dass der Auftraggeber nicht rechtzeitig
oder vollständig zahlen wird bzw. dass aufgrund
einer Veränderung seiner wirtschaftlichen
Verhältnisse die Zahlung gefährdet ist,
berechtigt uns, sofortige Sicherheitsleistung
für alle Forderungen aus dem Vertrag ohne
Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis
zur Leistung der Sicherheit die Arbeiten am
Liefergegenstand einzustellen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn
wir über den Betrag verfügen können. Im Falle
von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt,
wenn der Scheck eingelöst wird.
Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte
Produkte und von uns erstellte Grafiken bleiben
bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum
und unterliegen unserem Copyright.
Unautorisierter Gebrauch wird von uns
strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren
wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.
Datensicherung, -schutz
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der
Struktur des Internets die Möglichkeit besteht,
übermittelte Daten mitzulesen - jegliche durch
den Anbieter erbrachte Leistungen, die den
Datenaustausch über das Internet zum Ziel oder
Nebeneffekt haben, unterliegen inherent diesen
Gefahren. Falls nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart ist, gelten die dem
Anbieter unterbreiteten Informationen als
vertraulich.
Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglicher
Haftung für den Inhalt der erstellten Webseiten
frei und sichert zu, dass die Daten weder
obszönen, pornographischen, bedrohlichen noch
verleumderischen Ursprungs sind. Er wird mit
seinen Informationen keinerlei Warenzeichen-,
Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.
Der Anbieter kann jederzeit von dem Vertrag
unter voller Berechnung der bisherigen
Aufwendungen vom Vertrag zurücktreten, wenn er
Inhalte erkennt, die gegen geltendes Recht
sprechen - der Anbieter verpflichtet sich jedoch
nicht, die Rechtmäßigkeit der Daten zu
überprüfen.
Haftung, Schadensersatzansprüche
Für Störungen oder (Folge-)Schäden, die direkt
oder indirekt durch die Leistungen entstehen,
übernimmt der Anbieter keine Haftung. Weitere
Haftungs- oder Schadensersatzansprüche sind auf
die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
Insbesondere ist der Kunde vollständig für die
umgesetzten Inhalte verantwortlich.
Der Kunde sichert zu, alle erforderlichen
Maßnahmen zu ergreifen, die einen reibungslosen
Ablauf der Präsentation gewährleisten -
Fahrlässigkeiten aus dem Nichteinhalten können
zur Verzögerung des Auslieferung oder gar zur
einseitigen, fristlosen Kündigung seitens des
Anbieters unter Berechnung der bisherigen
Aufwendungen oder Anmeldung von
Schadensansprüchen führen.
Jegliche nachträgliche Veränderungen seitens des
Kunden an der erbrachten Leistung befreien den
Anbieter von Verpflichtungen oder
Haftungsansprüchen. Das Urheberrecht an den (Teil)-leistungen
bleibt davon unberührt.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass
fehlerfreie Software generell nicht erstellt
werden kann - es wird andererseits im Ermessen
des Anbieters versucht, diesem Ziel nahe zu
kommen. Insbesondere ist dem Kunden bekannt,
dass das funktionsgerechte Darstellen der
erbrachten Web-Seiten des Anbieters mit Browsern
von Netscape© und Microsoft© (jeweils in der
Version 4 oder aufwärts) getestet wird.
Sollte eine Bestimmung in diesen
Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im
Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so wird hier
von die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt. Die
Vertragsparteien werden in diesem Fall die
unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch
eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr
nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische
Klausel)
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leonberg/Württ.
Leonberg, 01.01.2009 |
